FDP Stadtverband Hanau

Aktuelles

Willkommen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir freuen uns, dass Sie uns besuchen und wünschen Ihnen einen interessanten sowie informativen Aufenthalt auf den Internetseiten des FDP-Stadtverbandes Hanau und der FDP-Stadtverordnetenfraktion in Hanau.

Ihr Dr. Ralf-Rainer Piesold und
Ihr Thomas Morlock

Erfolgreiche Wirtschaftsförderung - Dr. Lill (FDP) widerspricht Dieter Hog

Der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der FDP Fraktion, Dr. Hans-Volker Lill (FDP), zeigt sich sehr verwundert über den Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dieter Hog, dass der Wirtschaftsdezernent und die Wirtschaftsförderin in Hanau nicht genügend mit den hier ansässigen Unternehmen kommuniziere. Dieser Vorwurf resultiere wohl eher aus parteipolitischem Kalkül und könne nicht durch objektive Kriterien belegt werden. Für Dr. Lill sei dagegen der CDU-Stadtverordnete Torsten Becker in seiner Betrachtungsweise wohl objektiver. Becker habe die erfolgreiche Arbeit des Wirtschaftsdezernenten und der Wirtschaftsförderung in der letzten Sitzung des Struktur- und Umweltausschuss mit den Worten „so stelle ich mir erfolgreiche Wirtschaftsförderung vor!“ ausdrücklich gelobt. Dies steht zwar im krassen Widerspruch zu den Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Hog, zeige aber, dass auch in der CDU noch Politiker gebe, die die Entwicklung in Hanau objektiv begleiten würden. Die vielen Unternehmensbesuche des Wirtschaftsdezernenten Dr. Ralf-Rainer Piesold und der Wirtschaftsförderin Erika Schulte bei den hiesigen Unternehmen würden auch bestätigen, dass die Kommunikation zwischen Stadt und Wirtschaft sich erheblich verbessert habe, führt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der FDP Fraktion, Dr. Hans-Volker Lill, weiterhin aus.

Teuer auch für Hanau? Eurobonds würden auch Hanaus Haushalt belasten

Wie der finanzpolitische Sprecher der FDP Hanau, Dr. Hans-Volker Lill, mitteilt, haben die Hanauer Liberalen sich an die für kommunalpolitische Fragen zuständige FDP Bundestagsabgeordnete Gisela Piltz gewendet, damit diese sich ausdrücklich gegen die Schaffung von Eurobonds einsetzt. Diese von den Grünen und der SPD im Bund geforderte Möglichkeit, europaweite Staatsanleihen auszugeben, würde die Kreditzinsen für Staatsanleihen wesentlich erhöhen, was wiederum auch die Kommunen bei deren Finanzierung treffen würde. Erst kürzlich hatte sich der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger, Robert Mundell, gegen Eurobonds ausgesprochen, da diese durch das Finanzgebaren von Krisenländern die Kreditzinsen in die Höhe treiben würden. „Wenn wir eine Zinssteigerung um 1% oder 2% bekämen, würde sich dies erheblich auf den Hanauer Haushalt auswirken“, meint Dr. Lill und sieht dadurch auch die Bemühungen zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte gefährdet. Die Hanauer Liberalen hoffen nun bei der Ablehnung der Eurobonds auch auf die Unterstützung der kommunalen Familie, in der die CDU und SPD stark vertreten, sind.

Hanauer FDP zeigt sich geschlossen

Dr.Piesold auch Vorsitzender

Dr. Ralf Rainer Piesold
Dr. Ralf Rainer Piesold
Zum ersten mal nach der für sie enttäuschend verlaufenen Kommunalwahl trafen sich die Hanauer Liberalen zu einer Mitgliederversammlung. So waren die Gründe für die Stimmenverluste bei der Wahl ebenso Thema der Diskussion, wie die Zukunft der Vierer-Koalition in Hanau und die Rolle der Liberalen in diesem Bündnis. Übereinstimmung bestand unter den Mitgliedern über den erheblichen Einfluss des Bundestrends für die allgemein schlechten Ergebnisse der FDP bei diesen Wahlen. Ehrlicherweise wurde jedoch betont, dass der Bundestrend auch zu dem sehr guten eigenen Abschneiden bei der Kommunalwahl 2005 beigetragen habe, das die FDP zur drittgrößten Fraktion in der Hanauer Stadtverordnetenversammlung gemacht hatte. Erhebliche Unzufriedenheit wurde über die mangelnde Unterstützung durch die Landespartei, beziehungsweise deren Vertreter in der Landesregierung zum Ausdruck gebracht. So hätten nach Meinung der Mitglieder der Verlust des Hanauer Arbeitsgerichts und die Diskussion um die Zukunft des Staatlichen Schulamtes sicher den negativen Trend verstärkt.

Flüchtlings-Aktionsplan der Landesregierung

Viele Punkte noch unkonkret, Maßnahmen gehen aber prinzipiell in die richtige Richtung FDP wird darauf achten, dass es nicht bei reiner Ankündigungspolitik bleibt Wirkliche Lösung für ungesteuerte Zuwanderung kann nur Berlin liefern WIESBADEN ? Anlässlich der heutigen Vorstellung des Flüchtlings-Aktionsplans der hessischen Landesregierung erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH: ?Der Aktionsplan […]



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Vorl. Endergebnis für Hanau


Das Programm der FDP Hanau


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FDP Fraktion in der Stadtverordneten-
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